Unwürdiges Spiel mit der Sicherheit bei der Wehrdienstreform
Schaut unsere Koalitionsregierung eigentlich ab und zu über den Tellerrand? Wird da registriert, was sich international sicherheitspolitisch abspielt? Sind die veränderte Bedrohungslage, die Kriege, die neuen hybriden Bedrohungen irgendwo ins Bewusstsein eingesickert? Es hat nicht den Anschein. Die Debatte um die Wehrpflicht war ein unwürdiges Schauspiel, bei dem kleinliche parteipolitische Interessen dominierten, während die Sicherheit des Landes keine gar so große Rolle spielte.
Das ist ein Vorwurf, der sich an alle Seiten richten muss. Auch an das Verteidigungsministerium bzw. die ÖVP-Seite: Warum bitte hat man eine Wehrdienstkommission eingerichtet, die Vorschläge für eine Verlängerung des Wehrdienstes ausarbeiten sollte, und hat dort die Koalitionspartner nicht eingebunden? An der Größe der Kommission kann es nicht liegen: Wenn die Bundesschulsprecherin dabei sein darf, hätte es auch noch Platz für die Wehrsprecher von SPÖ und Neos gegeben. Ein von........
