Das Publikum bei der Münchner Sicherheitskonferenz war dankbar. Marco Rubio erntete für seine Rede stehenden Applaus. Der US-Außenminister hatte für ein starkes Europa plädiert und sich deutlich zur transatlantischen Partnerschaft bekannt. Floskeln, die seit Jahrzehnten zur rhetorischen Grundausstattung beim Jahrestreffen im Hotel Bayerischer Hof zählen, lösten einen regelrechten Sturm der Erleichterung aus.

Das Grönland-Trauma wirkt nach

Die Zeiten haben sich eben geändert. Nichts ist mehr selbstverständlich, auch nicht die Allianz zwischen den USA und Europa. Das dürfte auch den letzten Berufsoptimisten des Westens klar sein, seit US-Präsident Trump territoriale Ansprüche auf Grönland gestellt hat. In München blieb das mittlerweile entschärfte Thema ausgeklammert. Das war der Stimmung zuträglich. Doch das Trauma wirkt auch unausgesprochen nach.

Sanft im Ton, hart in der Ideologie: Die doppelte Botschaft der USA an Europa

Anders als US-Vizepräsident J. D. Vance im Vorjahr traf Rubio diesmal in Deutschland den richtigen Ton. Er mischte seinen Vortrag geschmeidiger ab und ließ historisches Verständnis erkennen. Ihm sind die Lehren des vergangenen Jahrhunderts bewusst. Die USA wurde am Ende in beide Weltkriege hineingezogen. Das Schicksal Europas sei niemals irrelevant für die Vereinigten Staaten, sagte Rubio deshalb in München.

Nachrufe auf Nato kommen zu früh

Das war beruhigend. Die Nachrufe auf das transatlantische Bündnis kommen trotz aller Querelen mit Trump eindeutig zu früh. Die USA konzentrieren sich unter seiner Führung zwar verstärkt auf die westliche Hemisphäre, auf den amerikanischen Doppelkontinent. Einen kompletten Rückzug aus Europa planen sie jedoch nicht. Sie wollen präsent bleiben, allerdings zu ihren Bedingungen: Europa muss mehr für seine eigene Verteidigung zahlen und den Amerikanern sämtliche Waffen abkaufen, die für die Ukraine bestimmt sind.

In der EU ist der Groschen inzwischen gefallen. Das machten der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron oder auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in München klar. Mit fahrlässiger Verspätung hat sich nach jahrelang vergeblichem Drängen der USA ein neuer Konsens herausgebildet. Europa muss Verantwortung für seine eigene Sicherheit tragen, unabhängiger werden und dafür auch Geld in die Hand nehmen. Das ist nur fair.

Rubio hat einen Punkt - und übertreibt

Bei allem Aufatmen über Rubios Charmeoffensive sollte sich jedoch niemand täuschen lassen. Er hielt in München auch ideologisch Kurs, was bei einem Außenminister der Regierung Trump nicht weiter verwundern sollte. Rubio wetterte gegen „Klimakult“ und grüne Energiepolitik, er geißelte die „Deindustrialisierung“ und die Auslagerung von Lieferketten im Zuge eines dogmatischen Freihandels, und er warnte Europa vor einer „zivilisatorischen Selbstauslöschung“ durch zügellose Massenmigration.

Sanft im Ton, hart in der Ideologie: Die doppelte Botschaft der USA an Europa

Über all das lässt sich trefflich diskutieren. Da und dort hat Rubio einen Punkt, da und dort übertreibt er. Ein paar knappe Anmerkungen dazu: Der Klimawandel lässt sich, anders als Trump insinuiert, nicht wegleugnen, doch energiepolitisch hat sich Europa tatsächlich selbst ins Out manövriert. Bei der Globalisierung hat der Westen den Chinesen naiv die Tür geöffnet und soziale Auswirkungen unterschätzt. Unter dem Strich hat der Freihandel jedoch offenen Volkswirtschaften große Vorteile gebracht, insbesondere auch den Konsumenten, während die Zeche für Trumps törichte Zölle noch kommt, vor allem für die US-Bürger.

Europa braucht keine Zurufe von außen

Einer unkontrollierten Zuwanderung spricht niemand mehr das Wort, der bei Sinnen ist. Quer durch alle Parteien ist in den meisten überforderten Gesellschaften des alten Kontinents auch diesbezüglich längst ein neuer Konsens entstanden. Danke, das Problem hat Europa auch ohne Marco Rubio erkannt. Solche Zurufe von außen hat die EU nicht nötig. Die Einmischung steht auch im direkten Widerspruch zum behaupteten Wunsch nach einem unabhängigen Europa, das nicht mehr am Rockzipfel der USA hängt. Das Kalkül hinter Rubios „Sorge“ um Europa ist leicht zu durchschauen. Mit seiner polemisch überzogenen Warnung vor einer „zivilisatorischen Selbstauslöschung“ bietet er befreundeten rechtspopulistischen Parteien eine Steilvorlage, die das Thema am Kochen halten möchten.

Die Trumpisten wollen ihre Revolution exportieren

Die Trumpisten wollen ihre Revolution nach Europa exportieren. Und dabei unterstützen sie nationalistische Parteien, denen die Europäische Union ganz und gar kein Anliegen ist. Insofern relativiert sich auch Rubios Lippenbekenntnis zu einem starken Europa. Trump will kein geschlossenes und einiges, sondern ein möglichst unterwürfiges und zersplittertes Europa der Nationen, das seinen Vorstellungen folgt. Sein Mann in Europa ist derzeit Ungarns Premier Viktor Orbán. Und deshalb ist es auch kein Zufall, dass Rubio nach München in Budapest Station macht.

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