Die Einbildung der Unverzichtbarkeit

Erfahrung und ein gutes Netzwerk helfen in der Politik, Kompromisse zu finden. Dabei wird unterschätzt, was neue Perspektiven einbringen können.

Zürich-Bern, einfach. Das schaffen nur wenige. Etwa SP-Nationalrätin Anna Rosenwasser. Oder alt SVP-Nationalrat Roger Köppel. Beide haben den Sprung nach Bern auf Anhieb geschafft, weil sie vorher bereits öffentliche Bekanntheit genossen.

Die Sitze im Nationalratssal sind so begehrt, dass sie ungern geräumt werden.

Viele nationale Politikerinnen und Politiker steckten mehr Schweiss und Herzblut in die politische Karriere und durchliefen die klassische Ochsentour. Wer sich nach Jahren der Gemeinde- und Kantonspolitik einen Nationalratssitz ergattert, hat es geschafft – und gibt das Mandat nicht mehr gerne her. Das zeigt sich immer und immer wieder.

Und es ist auch verständlich: Es braucht Zeit, um sich in Dossiers einzuarbeiten, ein Netzwerk aufzubauen und sich ein gewisses Standing innerhalb der Partei zu erkämpfen. Nur so öffnen sich die Türen für die interessanten Kommissionssitze. Um politisch etwas zu bewirken, ist diese Aufbauphase unverzichtbar.

Die Empirie zeigt zudem: Es lohnt sich. Erfahrene Politikerinnen und Politiker schaffen es eher, Gesetze zu ändern und die Kompromisse dafür zu schmieden. Und für die Parteien sind sie ein Garant für Machterhalt: Bisherige werden mit hoher Wahrscheinlichkeit wiedergewählt.

Diese Machtfülle nährt die Einbildung der eigenen Unverzichtbarkeit.

Doch sie ist eben nur Einbildung. Denn irgendwann kippt es. Irgendwann nutzt sich die Motivation und das Netzwerk ab. Der Einfluss begünstigt Klientelismus. Anstatt Neues anzustossen, wird den verpassten Chancen nachgetrauert.

Wer drei oder gar vier Legislaturen überdauert, hat den rechtzeitigen Absprung verpasst. Ein Rücktritt ist aber häufig ein privater Entscheid – zwingen kann man dazu niemanden. Auch untätige und amtsmüde Mandatsträger lassen sich kaum aus dem Amt drängen. Denn fast alle Politikerinnen und Politiker tun sich schwer damit, Macht und Pfründen abzugeben. Sie brechen gar Versprechen gegenüber der Partei - und schieben den Rücktritt immer weiter hinaus.

Der einzige Ausweg ist eine Amtszeitbeschränkung. Die Abmachung ist transparent: Wer etwas reissen will, muss die Zeit in Bern auch nutzen. Danach gilt es, neuen Ideen und Kräften den Platz zu räumen.

Die Sesselkleber werden nämlich auch für die Parteien zum Problem: Wer die Jungen nicht fördert, sondern ausbremst, der verbaut sich die eigene Zukunft.

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Der Kanton Baselland kennt eine Amtszeitbeschränkung für seine Landrätinnen und Landräte, nicht aber für Regierungsmitglieder. SVP-Landrat Markus Graf will das ändern. Auch fordert er, dass Ständerätinnen und Ständeräte nicht länger als 16 Jahre in Bundesbern politisieren dürfen.

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