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Don´t look up – die FPÖ regiert

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11.01.2025

Es war ja schon öfter Thema hier: erst die Fassungslosigkeit, dann die Wut. Die Fassungslosigkeit ist wohl für viele in diesem Land die Emotion der ersten Jännerwoche gewesen. Die Politik in diesem Land ist derartig im Eimer, dass in Deutschland sogar vor uns gewarnt wird. Es war auch ein wirklich unwürdiges Spiel: Die Verhandlungen von drei Parteien implodierten, die Neos sagten, die SPÖ ist schuld, die SPÖ sagte, die ÖVP ist schuld, alle bezichtigten sie einander der Lüge – es war widerlicher als am Schulhof zwischen lauter streitenden Unterstufler:innen.

Die ÖVP sagt übrigens jetzt, ah, wurscht, was kümmert uns, was wir vor der Wahl gesagt haben, dann verhandeln wir halt jetzt mit Kickl – einige von uns wollten das eh die ganze Zeit, nur der Nehammer Karli mit seiner ständigen Redlichkeit wollt nicht, aber der ist jetzt eh weg. Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen: Dieselbe Partei, die Taschentücher als Wahlgeschenke verteilt hat, auf denen „Sie werden viele davon brauchen, wenn Kickl Kanzler wird“ gedruckt stand, macht selbigen Kickl jetzt zum Kanzler. Weil nach der Wahl natürlich alles gaaaanz anders ist als vor der Wahl. Ja genau. Um meinen alten Geografieprofessor zu zitieren: Ich glaub, mein Schwein pfeift!

Zerkracht haben sich die ursprünglich verhandelnden Parteien über Finanzierungsthemen – Pensionsreform, Bankenabgaben und Vermögenssteuern. Zum Thema Klima war es in den letzten Tagen ziemlich still. Lediglich im November wurde ein Papier der Wirtschaftskammer geleakt, dessen Inhalt rückwärtsgewandter nicht sein könnte: Das Ziel, 2040 und somit zehn Jahre vor dem EU-Ziel klimaneutral zu sein, soll gestanzt werden. Klimaschädliche Förderungen sollen nicht abgeschafft werden, genauso wenig soll es neue Steuern auf (fossile) Energie geben. Russisches Gas soll wieder bezogen werden. Und insgesamt: Österreich soll innerhalb der EU kein Vorreiterland sein, sondern schlicht und einfach die Mindeststandards erfüllen.

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Im November war‘s ein kurzer Aufschrei, aber nicht mehr. Das Absurde: Sogar mehr als 100 große Unternehmen hatten kurz vor dem Leak einen offenen Brief unterschrieben, in dem die künftige Koalition gebeten wurde, den........

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