Die Mineralölsteuer ist eine Verbrauchsteuer mit fixen Cent-Beträgen pro Liter, deren Einnahmen seit Jahren sinken.

Eine Halbierung der Mineralölsteuer, wie von Herbert Kickl gefordert, wäre EU-rechtlich unzulässig und würde das Staatsbudget stark belasten.

Die beschlossene Spritpreisbremse senkt die Steuer um bis zu 6,7 Cent pro Liter und wird durch erwartete Mehreinnahmen finanziert.

Mineralölsteuer für Superbenzin: 48,2 Cent/Liter, für Diesel: 39,7 Cent/Liter

Staatsanteil am Spritpreis: Diesel ca. 40 %, Benzin ca. 47 %

Einnahmen aus Mineralölsteuer 2025: 3,7 Milliarden Euro

Halbierung der MöSt für 3 Monate: Kosten ca. 450 Millionen Euro

Die Mineralölsteuer ist eine Verbrauchsteuer mit fixen Cent-Beträgen pro Liter, deren Einnahmen seit Jahren sinken.

Eine Halbierung der Mineralölsteuer, wie von Herbert Kickl gefordert, wäre EU-rechtlich unzulässig und würde das Staatsbudget stark belasten.

Die beschlossene Spritpreisbremse senkt die Steuer um bis zu 6,7 Cent pro Liter und wird durch erwartete Mehreinnahmen finanziert.

Mineralölsteuer für Superbenzin: 48,2 Cent/Liter, für Diesel: 39,7 Cent/Liter

Staatsanteil am Spritpreis: Diesel ca. 40 %, Benzin ca. 47 %

Einnahmen aus Mineralölsteuer 2025: 3,7 Milliarden Euro

Halbierung der MöSt für 3 Monate: Kosten ca. 450 Millionen Euro

Ok, ok, sorry für den Titel, ich habe in der Witzkiste geschlafen. Damit war ich offenbar nicht alleine, wie ich am Montag festgestellt habe, als ich bei der von den Regierungsparteien einberufenen Sonder-Nationalratssitzung zum Beschluss der „Spritpreisbremse“ gehört habe, dass wir die Mineralölsteuer eigentlich nicht bloß um 6,7 Cent „bremsen“, sondern sie einfach halbieren könnten.

Kennst du schon?: Österreich hat wieder ein Klimagesetz

Das zumindest hat die FPÖ vorgeschlagen, in Gestalt ihres Parteichefs Herbert Kickl. Der war in vollem Schwung bei besagter Sitzung, hat den Finanzminister einen „Raubritter“ geheißen, was ihm flugs einen Ordnungsruf seines Parteikollegen Walter Rosenkranz eingebracht hat.

Aber lassen wir die Show den Politiker:innen und schauen uns diese Steuer, um die es da geht, einmal konkret an, weil zuletzt doch immer wieder recht angeregt über sie diskutiert wird: Was die MöSt eigentlich ist, was sie bringt, was die Halbierung kosten würde – und wie die Bremse (die echte, die tatsächlich beschlossen worden ist) funktionieren soll.

Was die Mineralölsteuer eigentlich ist

Also: Die Mineralölsteuer ist eine Verbrauchsteuer, so wie die Tabak- oder die Biersteuer: Sie wird nicht in........

© Wiener Zeitung