What a ride, oder? Die vergangenen paar Tage waren für uns Politjunkies so intensiv wie manche Jahre in langweiligeren Ländern nicht. Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos sind krachend gescheitert, Karl Nehammer ist am Freitag als Bundeskanzler zurücktreten und FPÖ-Chef Herbert Kickl wird versuchen, mit der ÖVP unter ihrem Übergangschef Christian Stocker eine neue Regierung zu bilden.

Und warum das alles? Nun, abseits von allerlei uninteressantem Brimborium über „Choleriker“ „mangelndes Vertrauen“ und „Reformunwilligkeit“, das sich die Beteiligten gerade gegenseitig attestieren, ging es im Kern um handfeste sachpolitische Fragen.

Der größte Brocken war dabei offensichtlich jener, wie man das über die EU-Richtlinien und auch über die fiskalische Gesundheit hinaus aus dem Lot geratene Budget wieder halbwegs stabilisiert. Ob man das nicht eventuell gleich zu Beginn hätte klären sollen, bevor hunderte Verhandler:innen in zig Untergruppen Pläne schmieden, was man mit dem eingesparten/neu eingenommenen Geld dann alles machen könnte, ist eine interessante, aber im Nachhinein eher belanglose Frage.

Viel Belang hatte und hat dagegen jene Frage, wie es mit unserem Pensionssystem weitergehen wird. In den Dreiergesprächen war das am Schluss einer der Knackpunkte – am Tisch lag bei Abbruch der Gespräche die Idee, zunächst Maßnahmen einzuführen, um das tatsächliche Pensionsalter an das gesetzliche heranzuführen, und wenn das scheitert, ab 2030 auch das gesetzliche schrittweise anzuheben. Die ÖVP hat außerdem vorgeschlagen, die nächsten drei Pensionsanpassungen jeweils einen Prozentpunkt unter der Inflationsrate vorzunehmen, die Bezüge also ein Stück zu entwerten, um das Budget........

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