Politik Backstage - der Podcast

ÖVP-Handy-Alarm bei blauer Anti-Gender-Initiative

ÖVP-Zentrale seit Monaten im Bundesländer-Visier

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Markus Gstöttner startet mit hohem Erwartungsdruck nach radikalem Neustart

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Bewährungsprobe als Reformmangel-Manager bei Reformpartnerschaft

Ungewöhnliche vorläufige Abschiedsrede aus der Politik 2025 im Wiener Rathaus

Es war Dienstag und Tag zwei des vorsommerlichen Sitzungsmarathons diese Woche im Nationalrat. Auf der Tagesordnung stand gerade Punkt 9 der mit 25 Verhandlungsgegenständen vollgestopften Tagesordnung. Verhandelt wurde ein reiner Formalakt, der Sitzungstage wie diesen ohne jede praktische Folge in die Länge zieht und schon innerhalb des Hohen Hauses auf sehr beschränkte Aufmerksamkeit stößt.

Dementsprechend ist auch die Präsenz und Aufmerksamkeit im Plenarsaal. Weil gerade eine Abstimmung über die Bühne gegangen war, war der Saal noch fast voll.

Die meisten bekamen so mit, dass es nun um eine FPÖ-Gesetzesinitiative mit dem Motto gehen soll: „Schluss der Gender-Ideologie in den Schulen”. Sukkus des blauen Begehrens: Das Parlament solle gegen das Gendern in Lehrbüchern und im Schulunterricht mobil machen. Denn, so der Wortlaut: „Schulbücher, die gegendert geschrieben sind, erschweren vor allem Kindern mit Lernschwierigkeiten das schnelle Erfassen von Sinn und Inhalt.” Das würde auch auf Noten und Schulerfolg negativ durchschlagen.

Die Anti-Gender-Initiative nahm den Weg vieler blauer Polit-Kampagnen, mit denen die FPÖ via Parlament zuvorderst öffentliche Aufmerksamkeit und Wirbel erzeugen will. Wohl wissend und damit auch propagandistisch kalkulierend, dass sie dafür keine Mehrheit finden wird.  

Politik Backstage - der Podcast

Hier geht es zur neuen Podcastfolge von Politik Backstage - erzählt von der KI-generierten Stimme von trend-Kolumnist Josef Votzi.

ÖVP-Handy-Alarm bei blauer Anti-Gender-Initiative

Als die blaue Familiensprecherin Ricarda Berger gerade ansetzte, um noch einmal gegen Gendersternchen und Bindestriche als Gefahr für ein gutes Schulzeugnis zu wettern, griffen die anwesenden ÖVP-Mandatare einer nach dem anderen wie auf Kommando zu ihren Handys.

Denn in internen Gruppen-Chats ihrer Signal-Accounts poppte kurz vor zwei Uhr nachmittags eine Meldung an alle ÖVP-Mandatare auf, die alle in der Sekunde aus der gerade besonders ermüdenden Parlamentsroutine weckte. „Liebe Klubmitglieder!“, hieß es da: „Anbei die Informationen zu den personellen Veränderungen in der Österreichischen Volkspartei. Es gibt mit Sommerbeginn personelle Veränderungen. Nico Marchetti legt mit Ende Juli seine Funktion als........

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