„Politik Backstage“: Blaue Sado-Spiele mit Türkis
Im Wiener Regierungsviertel, wo Kanzleramt, Hofburg, Parteizentralen, Parlament und Rathaus in Sicht- und Gehweite liegen, hat jeder Versuch besonderer Diskretion beim besten Willen natürliche Grenzen. Dieser Tage sind Blau und Türkis zwar massiv um Geheimhaltung bemüht, die Zahl der unterirdischen Gänge zwischen den Amtsgebäuden der Republik bleibt aber überschaubar. Akteure aller Lager laufen sich unvermeidlicherweise über den Weg.
Als Mitte der Woche ein einflussreicher roter Rathausmann des neuen ÖVP-Chefs Christian Stocker ansichtig wurde, ließ er hinterher in kleinem Kreis wissen: „Dem ist anzusehen, wie sehr er darunter leidet, von Herbert Kickl bei den Koalitionsverhandlungen vorgeführt zu werden. Er könnte einem fast leid tun.“
In der politischen Schlüsselfrage 2025 hat der Konjunktiv in den Spitzenkreisen von Rathaus und Wiener SPÖ aber Pause: Babler & Co. sind nun endgültig aus dem Spiel im Poker um den Wiedereinzug in Regierungsämter. „Es ist gelaufen, Blau-Schwarz kommt.“
Im Wiener Rathaus waren sich nur ein paar Spitzenleute bereits vor der ersten Hochrechnung am letzten Sonntag im September sicher: „Wenn es sich rechnerisch ausgeht, dann finden sich ÖVP und FPÖ am Ende zu einer Regierung. Die inhaltlichen Schnittmengen sind einfach viel größer als mit uns oder anderen möglichen Koalitionspartnern.“
So haben dies Mitte Jänner auch noch Spitzenverhandler der ÖVP gesehen. Schon nach den ersten Schnupperrunden gab ein schwarz-türkises Mitglied der FPÖ-ÖVP-Steuerungsgruppe der Regierungsverhandlungen die Parole aus: „Es steht 90:10, dass Blau-Schwarz etwas wird.“ Eine Einschätzung, die von den meisten ÖVP-Unterhändlern bald geteilt wurde.
Im Laufe der zurückliegenden Woche ruderten aber immer mehr Insider des blau-türkisen Verhandlungspokers zunehmend zurück. Die besten Wettquoten für eine Regierung Kickl-Stocker liegen nun bei 70:30. Zuletzt bezifferte ein ÖVP-Spitzenverhandler in vertrauter Runde die Wahrscheinlichkeit nur noch mit 50:50.
Einer der Hauptgründe: Je länger die Verhandlungen dauern, desto mehr sind türkise Spitzenfunktionäre überzeugt, dass Herbert Kickl mit dem Nolens-Volens-Regierungsbildungsauftrag des Bundespräsidenten am falschen Fuß erwischt wurde. Trotz gegenteiliger Beteuerungen war die FPÖ dafür alles andere als ausreichend gerüstet.
Die Aussagen von Kickl-Vertrauten unter vier Augen noch drei Monate nach der Wahl bestätigen diesen ÖVP-Befund. Kickl & Co. rechneten trotz lauter „Volkskanzler Kickl“-Rufe nicht damit, regieren zu müssen. Die FPÖ nahm ihre Propaganda von den „Systemparteien“ selber ernst. Eine Zusammenarbeit von ÖVP & SPÖ – mit Neos im Notfall als Zuwaage – galt für die Blauen als unerschütterlich ausgemacht.
„Die FPÖ war auf Verhandlungen nicht vorbereitet“, resümiert ein ÖVP-Verhandler, „wir haben es daher in den einzelnen Verhandlergruppen mit vollkommen unterschiedlichen Zugangsweisen und politischen Konzepten zu tun: mit konsenswilligen........
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