Die Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastrukturmaßnahmen und Klimaneutralität können auch rückwirkend für bereits begonnene Projekte eingesetzt werden – vorausgesetzt, diese werden rechtzeitig angemeldet. In der jüngsten Gemeinderatssitzung befassten sich die Leibertinger Räte daher mit der Frage, welche laufenden Maßnahmen aus den 1,46 Millionen Euro finanziert werden sollen, die die Gemeinde vom Bund erhält.

Ausnahmsweise Doppelförderung möglich

Bürgermeister Stephan Frickinger betonte, dass die Mittel zweckgebunden verwendet werden. Zugleich machte er deutlich, dass die Gemeinde die Gelder nutzen werde, um Pflichtaufgaben zu erfüllen und ohnehin geplante Investitionen umzusetzen. Das Investitionsprogramm lässt den Kommunen vergleichsweise große Freiheiten bei der Verwendung der Mittel, wie Kämmerer Daniel Bahr den Ratsmitgliedern erläuterte. Zudem ist ausnahmsweise eine sogenannte Doppelförderung möglich, also die Kombination mit anderen Fördermitteln, was sonst in der Regel ausgeschlossen ist, so der Kämmerer weiter.

230.000 Euro für den Neubau in Thalheim

Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag der Verwaltung, einen Teil der Mittel rückwirkend einzusetzen. So fließen aus dem Sondervermögen 230.000 Euro für den bereits begonnenen Neubau des Feuerwehrgerätehauses Süd in Thalheim, 124.000 Euro werden für Straßensanierungen in der Langenharter Straße, im Altheimer Weg und in der Hirschkopfstraße verwendet. Weitere 84.000 Euro werden für die Generalsanierung des Naturbads in Thalheim genutzt.

In der Diskussion betonten die Leibertinger Räte, dass die Gelder auch künftig nicht für den laufenden Betrieb, sondern ausschließlich für Infrastrukturmaßnahmen eingesetzt werden sollen. Gemeinderat Matthias Schwanz regte dabei an, die Mittel zukünftig – soweit dies möglich ist – auch für den Erhalt des Schulgebäudes und der drei Kindergärten der Gemeinde einzusetzen.

Heinrich Sturm Icon Haken im Kreis gesetzt Icon Plus im Kreis

88637 Leibertingen Icon Haken im Kreis gesetzt Icon Plus im Kreis

Sondervermögen Icon Haken im Kreis gesetzt Icon Plus im Kreis

© Südkurier