Erst neue Minister, dann Fraktionssitzung Der schwierige Tag des Friedrich Merz

Kanzler Merz vor Beginn der Fraktionssitzung.

Analyse | Berlin · Minister werden ernannt, einer wird verabschiedet – und die Union ringt um Geschlossenheit: Für Friedrich Merz kommt es am Mittwoch zum politischen Härtetest. Nach der umstrittenen Personalrochade muss der Kanzler zeigen, wie viel Rückhalt er in den eigenen Reihen noch besitzt.

Es ist ein besonderer Mittwoch im politischen Berlin – in gleich mehrfacher Hinsicht. Schon der formale Akt zur Regierungsumbildung findet an einem ungewöhnlichen Ort statt: dem neuen und vorübergehenden Amtssitz des Bundespräsidenten am Spreebogen. Weil Schloss Bellevue saniert wird, dient der Neubau nahe des Berliner Hauptbahnhofs Frank-Walter Steinmeier derzeit als Ausweichstandort.

Am Mittag wird dort offiziell vollzogen, was Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schon vor Tagen angekündigt hat: Steinmeier ernennt die neuen Minister in den Ressorts Verkehr (Steffen Bilger) und Gesundheit (Carsten Linnemann) sowie im Kanzleramt (Nina Warken, alle CDU). Zugleich entlässt der Bundespräsident den bisherigen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Mit dem Rauswurf Schnieders hat Merz, der auch CDU-Chef ist, massive Kritik an seinem Führungsstil auf sich gezogen. Jetzt müssen sich Merz und Schnieder noch........

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