Es ist kaum einen Monat her, da verkündete Friedrich Merz in seiner viel beachteten Erklärung zur Außenpolitik, Europa habe das »Glück der Selbstachtung« wiederentdeckt. Nach dem Vorstoß Trumps in Grönland gelte es nun, Europa weiter zu einen und zu stärken. Auch in Davos beim World Economic Forum erklärte er mit geschwollener Brust, man wolle eigene Stärke anstreben, strategische Autonomie, endlich auf Augenhöhe agieren. »Demokratien haben keine Vasallen, sie haben Partner und Verbündete.« Keine Untergebenen wolle man sein. Europa, so der Kanzler, sei die »normative Alternative zu Imperialismus und Autokratie«. Ein Besuch im Weißen Haus genügte, und der vermeintliche EU-Prometheus, der Europa die Flamme der Autonomie bringen wollte, entpuppte sich als nichts anders als ein treuer Vasall des US-Imperialismus.

Im Oval Office übte sich der Kanzler im Danken, Lachen, Nicken. Als Trump aufzählte, was im Iran alles »ausgenockt« worden sei, lachte Merz. Als Trump Spanien mit einem Embargo drohte, widersprach er nicht etwa öffentlich, sondern erklärte brav, Madrid müsse eben bei den Nato-Zielen mehr liefern. Der große Vorkämpfer eines geeinten Europas nickt eifrig, während ein EU-Partner gedemütigt wird. Hinter verschlossenen Türen – so beschwichtigte Merz später – habe er Trump in Sachen EU natürlich die Grenzen aufgezeigt. Wer soll das bitte glauben?

Noch eklatanter ist der Widerspruch beim offensichtlich völkerrechtswidrigen Angriff auf den Iran. Da sei er ganz auf Linie von den USA und Israel, so der Kanzler. In der »Tagesschau« erklärte Merz später, die USA und Israel könnten ihr Vorgehen »schlüssig begründen«, denn der Iran habe »nachweislich« kurz davor gestanden, eine Atombombe zu bauen – womöglich nur wenige Wochen. Ein Vorwurf, der seit Jahrzehnten wiederholt wird.

Was ist aus der beschworenen europäischen Stärke geworden? Aus der Argumentation, die EU stehe für »Geltung des Rechts als Grundlage der Beziehungen zwischen Staaten und Völkern« statt für plumpe Machtpolitik, wie er im Januar noch stolz erklärte? Völkerrecht? Prinzipiell gut, so Merz. »Wir messen hier sicherlich nicht mit zweierlei Maß, aber ...« Aber was? Aber leider steht in diesem Fall das Völkerrecht dem eigenen Interesse im Weg? Und in Grönland stand dasselbe Völkerrecht wiederum im eigenen Interesse, weshalb es da dann gegen Trump verteidigt werden musste?

Wir können froh sein, dass Merz erst jetzt dabei ist, dieses Land zu ruinieren, denn unter Bush junior wäre er mit in den Irak einmarschiert. Da wurde die Kriegslüge bezüglich vermeintlicher Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins wenigstens noch mit schönen gefälschten Satellitenbildern unterfüttert. Die sind für Merz gar nicht nötig, er frisst Trump auch so glücklich aus der Hand. Währenddessen reibt man sich in Brüssel und Madrid die Augen. Das also ist dieses neue europäische »Glück der Selbstachtung«? Nein danke.

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