Die SPD ist an ihren eigenen Kompromissen erstickt
Nur noch 5,5 Prozent der Baden-Württemberger haben SPD gewählt. Spott und Häme gab es wenig, stattdessen hatten sich viele, die der medialen Inszenierung folgend auf den Cem-Trail abgebogen sind, ein wenig geschämt. Überhaupt wird die SPD zuweilen unter Wert geschlagen, oft ist der Umgang mit ihr auch ungerecht.
Während die Grünen sich alles erlauben können – selbst die Einführung der Überwachungssoftware von Palantir hat ihre ach so Trump-kritische Klientel nicht interessiert –, wird der SPD weit weniger verziehen. Hartz IV war der erste Sargnagel als Volkspartei, die Ampeljahre der nächste. Wobei die Idee, einen wie Olaf Scholz zum Kanzler zu machen, auf einem SPD-Parteitag vor 20 Jahren noch für große Heiterkeit gesorgt hätte.
Vor und nach der Ampel war sie Juniorpartnerin. Sie hat die Untätigkeit der Merkel-Jahre inklusive sukzessiver Verrottung der Infrastruktur also ebenso mitzuverantworten wie alles, was die Union in den nächsten drei Jahren noch anstellen wird. Doch die inoffizielle Präambel jedes SPD-Programms gilt weiter: Immer und überall in Regierungen eintreten zu müssen – und seien die Einflussmöglichkeiten noch so begrenzt. Die Folgen liegen auf der Hand: Die SPD ist kaputtregiert, an ihren eigenen Kompromissen erstickt und hat kein Thema mehr, bei dem man ihr am Wahlkampfstand nicht entgegnet, dass sie Teil des Problems und nicht der Lösung ist.
Christoph Ruf ist freier Autor und beobachtet in seiner wöchentlichen nd-Kolumne »Platzverhältnisse« politische und sportliche Begebenheiten.
Die Antwort der SPD auf all die Tiefschläge: ein verzagtes Weiter-so. Hätte es in Stuttgart die zehn verbliebenen Landtagsabgeordneten gebraucht, um eine Koalition zu schmieden – sie hätten bereitwillig dafür gestimmt, nachdem ihr Spitzenpersonal längst die Posten vergeben hätte. Dabei ist es in der Politik wie im Privatleben eine gute Idee, in sich zu gehen, wenn man immer wieder die gleichen Fehler macht. Eine oppositionelle SPD täte einer Merz-Regierung gut. Ganz sicher aber täte sie der SPD gut. Im Südwesten gibt es noch Mitglieder, die fordern, jetzt »keinen Stein mehr auf dem anderen zu lassen«. Man kann ihnen nur wünschen, dass sie nicht aufgeben.
Mit Widerstand des Establishments ist natürlich zu rechnen. Und das ist das eigentliche Problem dieser Partei. An der Basis, in einigen Landtagen, Rathäusern und im Europaparlament trifft man nach wie vor auf kluge, reflektierte Menschen. Doch genau diese Leute lassen dann die Scholzens, Klingbeils und deren Klone in den Ländern an die Macht. Klingbeil, wir erinnern uns, hat nach der vergangenen Bundestagswahl so blitzschnell reagiert, dass man sich fragt, ob er selbst SPD gewählt hat. Er hat auf menschlich verachtenswerte Art und Weise Saskia Esken und Hubertus Heil weggemobbt und nach Parteivorsitz und Finanzministerjob gegriffen.
Zum Thema: Der Schwabenknacks – Nachbetrachtung der Baden-Württemberg-Wahl durch einen Exilanten. Spoiler: Man kriegt, was man verdient
Öffentlich zum Abschuss freigegeben wurde Esken zuvor von einem gewissen Sascha Binder. Nach den 5,5 Prozent ist er im Ländle als Generalsekretär, der den Wahlkampf zu verantworten hatte, zurückgetreten. Und hat sich nur wenige Stunden danach zum Fraktionsvorsitzenden wählen lassen – das Klingbeilsche Muster in Reinform.
Es stimmt: Nicht nur in der SPD verwechseln unkreative, skrupellose Männer die Gier nach schnellstmöglicher Macht mit Führungsstärke. Aber nur in der SPD macht man immer wieder lustvoll den Bock zum Gärtner.
