Münchner Sicherheitskonferenz: Nach Marco Rubios Rede wiegt sich Europa einmal mehr in falscher Sicherheit

Von Hansjörg Friedrich Müller, Berlin

Hart in der Sache, sanft im Ton, so könnte man die Ansprache zusammenfassen, die der amerikanische Aussenminister auf der Münchner Sicherheitskonferenz gehalten hat. Überraschender als seine Rede ist deren Aufnahme durch die Zuhörer.

Lob für Mozart und Shakespeare, aber auch für Kolumbus: Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

Wie sehr Donald Trump und seine Regierung die Europäer eingeschüchtert haben, zeigte sich am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Von einem «erleichterten Seufzen», das durch die Reihen gegangen sei, sprach der MSC-Vorsitzende Wolfgang Ischinger, nachdem der amerikanische Aussenminister Marco Rubio seine Rede beendet hatte. Vor einem Jahr hatte Vizepräsident J. D. Vance am selben Ort fast schon eine Kampfansage an die Europäer formuliert; nun schienen die Zuhörer beruhigt zu sein.

Es war eine Art sozialverträglicher Trumpismus, den Rubio formulierte: freundlich im Ton, aber hart in der Sache.

Gelegentlich wirkte seine Rede, als sei er dabei, Abschied zu nehmen: Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hätten Europäer und Amerikaner ein «historisches Bündnis» gebildet, das die Welt geschützt und verändert habe. Dann sei die Mauer, die Europa getrennt habe, gefallen.

Als wäre er ein besserer Europäer als die Europäer

Im Westen habe man sich daraufhin Illusionen von einem «Ende der Geschichte» hingegeben: Vom freien Handel, den man propagiert habe, hätten andere profitiert, während in Amerika und Europa eine Deindustrialisierung eingesetzt habe. Während sich der Westen dem «Klimakult» hingegeben habe, hätten seine Feinde weiterhin ungeniert Öl und Gas genutzt. Und durch die Öffnung ihrer Tore für Massenmigration hätten sich Europäer und Amerikaner selbst schwer geschadet.

Als er die europäischen Wurzeln seines Landes betonte, wirkte Rubio, als schätze er Europas Kultur und Geschichte mehr als die Europäer selbst dies tun: Nicht nur Mozart, Beethoven, Shakespeare, Dante und deutsches Bier lobte er, sondern auch Kolumbus, der das Christentum in die Neue Welt gebracht habe. Jene Selbstkritik, die das Geschichtsbild europäischer Eliten (und auch mancher Amerikaner) prägt, scheint ihm fremd zu sein.

Amerika, so Rubio weiter, wolle die westliche Allianz wiederbeleben, doch dafür brauche es starke Verbündete, die sich selbst verteidigen könnten. Nationale Grenzen müssten wieder geschützt werden, und der Westen müsse endlich wieder «Herr über seine Lieferketten» werden.

Überraschend an der Rede des Amerikaners war eigentlich nichts. Überraschend war eher, wie sie vom Publikum im Hotel Bayerischer Hof aufgenommen wurde. Gelegentlich gab es Szeneapplaus, etwa, als er sagte, die USA würden sich nicht von Europa abwenden. Am Ende erhielt Rubio sogar stehende Ovationen.

Kein Kurswechsel, sondern eine Bekräftigung

Womöglich beruht die Erleichterung, von der Ischinger und andere hinterher sprachen, auf einer Illusion. Rubios Ansprache liesse sich folgendermassen zusammenfassen: Nachdem Europäer und Amerikaner gemeinsam einen langen Weg gegangen sind, sind die Europäer nun dabei, falsch abzubiegen. Noch lebt der Westen, doch sollten sich die Europäer nicht rasch eines Besseren besinnen – und das heisst aus Rubios Sicht natürlich: Washington folgen –, werden die Amerikaner ihren Weg allein fortsetzen.

Es mag paradox klingen, doch womöglich war Vances Philippika dem transatlantischen Verhältnis zuträglicher als Rubios vergleichsweise sanftmütige Ansprache: Den Europäern scheint jeder Anlass recht zu sein, sich in falscher Sicherheit zu wiegen; ihre Handlungsfähigkeit wird dadurch gelähmt.

Dass Rubio seine (und Trumps) Position nicht klargemacht hätte, kann man ihm allerdings nicht vorwerfen; das Problem liegt bei seinen europäischen Zuhörern. Der Auftritt des Aussenministers bedeutet keinen Kurswechsel, sondern eine Bekräftigung dessen, was der Vizepräsident vor einem Jahr in München gesagt hat.

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Die Konferenz steht im Zeichen des zerrütteten transatlantischen Verhältnisses. Umso dringender muss der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski in München um europäische Hilfe werben.

Exodus der Generäle: Rückzug der USA aus der Nato hat längst begonnen

Abseits des Politgetöses um Grönland läuft der Rückzug der Amerikaner aus der Nato bereits. Er beginnt in der für die Allianz überlebenswichtigen Kommandostruktur. Ob die Europäer die Lücke füllen können, ist fraglich.

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Wie sollten die Europäer auf Trumps aggressive Politik reagieren? Brendan Simms empfiehlt ihnen, zusammenzurücken. Ausserdem erklärt der Historiker, warum die Gefahr auf dem Kontinent durch ein Ende des Ukraine-Kriegs sogar noch grösser werden könnte.

Münchner Sicherheitskonferenz

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