Für die Niederlage der USA und Israels! Nieder mit dem imperialistischen Krieg gegen Iran!

Strömung Permanente Revolution

Angesichts des von Trump und Netanjahu orchestrierten imperialistischen Angriffskrieges gegen den Iran treten wir als Strömung Permanente Revolution – Vierte Internationale (SPR) für die Niederlage der imperialistischen Militäraggression der USA und Israels ein.

Die koordinierte Militäroffensive der USA und des Kolonialstaates Israel gegen Iran mit Luftangriffen und Angriffen auf mehrere Städte ist ein imperialistischer Angriffskrieg. Wir stehen vor einem Strategiewechsel seitens Donald Trumps, der Luftschläge zuvor auf begrenzte Ziele im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm beschränkte und nun darauf abzielt, dem iranischen Volk eine schwere Niederlage zuzufügen und es den Befehlen des Weißen Hauses zu unterwerfen.

Die kombinierten Angriffe von Washington und Tel Aviv, die auch für den Völkermord am palästinensischen Volk in Gaza verantwortlich sind, haben bereits Hunderte von iranischen Zivilist:innen getötet (darunter Dutzende von Mädchen in einer Schule im Süden des Landes), Dutzende von Infrastruktureinrichtungen in Teheran und im Rest des Landes zerstört und den obersten iranischen Führer Ayatollah Ali Khamenei ermordet. Darüber hinaus wurde ein Teil der politischen und militärischen Führungsspitze des Regimes getötet, darunter der Berater des Ayatollahs, Ali Shamkhani, der Chef der Streitkräfte, Abdolrahim Mousavi, der Verteidigungsminister Aziz Nasirzadeh und der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarde, Mohammad Pakpour.

Damit beginnt eine unvorhersehbare Dynamik mit tiefgreifenden und potenziell destabilisierenden Folgen für ganz Westasien, die zu einem regionalen Krieg führen könnte. Trumps Kriegsminister Pete Hegseth erklärte, dass ein Ende der Aggression nicht in Sicht sei. Israel hat einen neuen Krieg gegen Libanon entfesselt, der innerhalb weniger Stunden dutzende Todesopfer forderte, während Hisbollah-Milizen als Reaktion auf die Ermordung Khameneis Raketen auf Israel abfeuern. Auf wirtschaftlicher Seite gibt der Anstieg der Ölpreise um mehr als zehn Prozent einen Eindruck von den allgemeineren sozialen Auswirkungen.

Seit Beginn des Angriffs war es eines der erklärten Ziele Trumps, mit militärischen Mitteln einen Regimewechsel herbeizuführen und dabei Elemente der katastrophalen neokonservativen Politik zu übernehmen, die Anfang der 2000er Jahre in den imperialistischen Kriegen gegen den Irak und Afghanistan angewendet wurde. Die europäischen Imperialisten Frankreich, Großbritannien und Deutschland haben ihre Absicht bekundet, sich aktiv an den Angriffen gegen Iran und an der imperialistischen Eskalation zu beteiligen und Trump aus einer untergeordneten Position heraus zu unterstützen.

Diese imperialistische Aggression ist die direkte Fortsetzung der Politik des Völkermords und der ethnischen Säuberung gegen das palästinensische Volk, die von Netanjahu mit der bedingungslosen Unterstützung der USA und der europäischen Mächte vorangetrieben wird. Die Rechtfertigung für den Angriff – nach wochenlangen Verhandlungen, die unter dem Druck der größten Konzentration von US-Streitkräften in der Region seit dem Irakkrieg 2003 stattfanden – ist die Weigerung Irans, die vollständige Abrüstung des Landes zu akzeptieren. Die USA forderten nicht nur die........

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