„Nur die internationale Arbeiter:innenklasse kann den Angriff auf Kuba stoppen“

Interview mit dem kubanischen Sozialisten Frank García über die Perspektiven angesichts der aktuellen imperialistischen Offensive der USA gegen Lateinamerika und die Karibik.

Wir erleben derzeit eine Eskalation der imperialistischen Offensive gegen Lateinamerika und die Karibik. Am 3. Januar bombardierte die USA Caracas und entführte Nicolás Maduro und Cilia Flores, wobei 32 kubanische Soldat:innen getötet wurden. Seitdem hat sich die Regierung unter Delcy Rodríguez den Forderungen von Donald Trump unterworfen und als Teil dieser Politik die Lieferung von venezolanischem Öl nach Kuba eingestellt.

Jetzt verstärkt Trump seine Drohungen gegen die Insel und kündigte Sanktionen gegen diejenigen an, die Rohöl nach Kuba liefern, wodurch er die seit 1962 bestehende kriminelle Blockade noch verschärft. Regierungen, die sich in der Region als „progressiv“ präsentieren – wie die von Luiz Inácio Lula da Silva in Brasilien, Claudia Sheinbaum in Mexiko oder Gustavo Petro in Kolumbien – und behaupten, „Freunde“ des kubanischen Volkes zu sein, haben den Forderungen der Vereinigten Staaten nachgegeben. Damit kehren sie einem dringenden Bedürfnis des kubanischen Volkes den Rücken: dem Zugang zu Erdöl, um die Stromversorgung, den Transport und das tägliche Leben aufrechtzuerhalten und eine noch größere Katastrophe zu vermeiden.

In diesem Zusammenhang haben wir mit Frank García Hernández, kubanischer Marxist und Mitglied des Blogs Comunistas, gesprochen. Er analysiert die Situation Kubas, die aktuelle imperialistische Offensive und die politischen Perspektiven.

Wie analysierst du die imperialistische Offensive gegen Kuba und welche Faktoren spielen deiner Meinung nach dabei eine Rolle?

Die Situation in Kuba muss als Teil einer globalen Krise verstanden werden. Dass die USA Maduro entführen konnten, lag nicht nur daran, dass Delcy Rodríguez und ihre Clique sich darauf einließen, sondern auch daran, dass Russland die Ukraine nicht endgültig besiegen kann und Putin die Hilfe von Trump braucht, um Kiew zu bezwingen. Es ist bekannt, dass Maduro Asyl in Moskau angeboten wurde, und da er nicht das gleiche Schicksal wie Bashar Al-Assad erleiden wollte, wurde er von denen geopfert, die ihre Macht nicht verlieren wollten. Offensichtlich wollten weder die Generäle noch der zivile Flügel der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) das Risiko eingehen, alles zu verlieren, und Trump wollte auch keinen Krieg riskieren. Dies zeigt das Ausmaß des ideologischen Verfalls der PSUV-Clique, die nicht nur Maduro, sondern auch Kuba ausgeliefert hat.

Im Falle Kubas muss jedoch erneut die Komplizenschaft Russlands und Chinas angeprangert werden: Wenn kein Treibstoff mehr auf die Insel gelangt, dann deshalb, weil alle Länder, die sie belieferten, dies eingestellt haben. Es stimmt, dass man von Venezuela abhängig war, aber auch von russischem Öl.

Offensichtlich hat Putin es auch im Fall Kubas vorgezogen, das Land zu opfern, um die Ukraine zu gewinnen. Das ist nichts Neues, sondern das übliche Verhalten der Imperialisten. Tatsächlich sehen wir die Folgen neuer imperialistischer Allianzen und den vollständigen ideologischen Verfall angeblich revolutionärer Regierungen.

Wie ist in diesem Zusammenhang die Situation der arbeitenden Massen in Kuba, die aufgrund der seit 1962 bestehenden imperialistischen Blockade bereits mit sehr schwierigen Bedingungen zu kämpfen haben?

Es muss klargestellt werden, dass die Mehrheit der kubanischen Gesellschaft die aktuelle Situation nicht aus einer antiimperialistischen Haltung heraus betrachtet, sondern aus der Perspektive des täglichen Überlebens. Das kubanische Volk betrachtet die Vereinigten Staaten nicht als Hauptursache für seine verschärften Probleme. Was man auf der Straße hört und spürt, ist eine große Unzufriedenheit mit der Regierung. Sowohl in Venezuela als auch in Kuba wusste Trump, dass er diese Maßnahmen unter anderem deshalb ergreifen konnte, weil er um die geringe Popularität der kubanischen Regierung kennt. Kein kubanischer Politiker verfügt heute über genügend politisches Kapital, um einen möglichen Widerstand der Arbeiter:innenklasse gegen die USA anzuführen. Die politische Demobilisierung des kubanischen Volkes hat sich seit dem Amtsantritt von Díaz Canel verschärft. Mit dem Ausscheiden von Raúl Castro ging jegliche Epik verloren, die ein sehr nützliches politisches Instrument zur Erhaltung der Macht war. Die Nachfolger der alten Garde haben sich als unfähig erwiesen, die notwendige Unterstützung zu gewinnen oder auch nur aufrechtzuerhalten.

Die Privatisierung des Binnenhandels ließ die Preise in die Höhe schnellen und führte dazu, dass die unteren Bevölkerungsschichten mit einer ähnlichen Krise wie in den 90er Jahren konfrontiert waren. Nur dass es im Gegensatz zu den 90er Jahren Lebensmittel gab, zu freien Marktpreisen. Der Staat ließ die Arbeiter:innen und Armen im Stich, widmete sich dem Bau von Hotels, die nicht........

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