Möglicher NATO-Einsatz: Nein zum Eintritt in den Iran-Krieg!

Nach der Vereinbarung der vorübergehenden Waffenruhe berät die NATO über einen Einsatz in der Straße von Hormus. Wir brauchen eine Antikriegsbewegung für die Schließung der US-Airbase Ramstein wie auch gegen den deutschen Militarismus.

Nachdem US-Präsident Donald Trump mit der Auslöschung der iranischen Nation drohte, musste er am Dienstag einlenken und einen Vorschlag von Pakistan für eine vorübergehende Waffenruhe akzeptieren. Trump konnte nur von seinen Plänen vorerst abgehalten werden, weil er einsehen musste, dass er mit einer noch größeren Eskalation bis hin zu einem Genozid gewaltige Risiken für den US-Imperialismus und sich selbst eingehen würde. Die drohende Instabilität in Westasien, die wirtschaftlichen Schäden mit der Energiekrise und die wachsende Ablehnung seines Vorgehens im eigenen Land halten ihn vorerst davon ab, den Krieg völlig zu eskalieren. Seine genozidalen Drohungen erhielten derweil Rückendeckung von Bundeskanzler Friedrich Merz. Dieser meinte, es handele sich bei der Drohung der „Auslöschung“ der iranischen Zivilisation um einen „rhetorischen Teil der Strategie“, die schließlich ja zu einem vorläufigen Ende der Kampfhandlungen geführt habe. 

Mit der fragilen Waffenruhe ist der Krieg jedoch nicht beendet. Gleich am Mittwoch verübte die israelische Armee ein Massaker im Libanon mit mehreren hundert Toten. Der iranische Präsident Massud Peseschkian hatte daraufhin verkündet, Verhandlungen seien sinnlos, solange Israel weiter den Libanon attackiere. Entgegen der Erklärung von Pakistan und dem Iran leugnen die USA und Israel indes, dass der Libanon Teil der Waffenruhe wäre. Zudem gibt es weiterhin Berichte von Angriffen auf die Territorien des Iran, Kuwaits und der VAE. So blieb zuletzt unklar, inwieweit der Iran die Straße von Hormus tatsächlich wieder freigeben würde, wie von Trump gefordert – laut hormuzstraitmonitor.com war bis Freitagmorgen erst 7 Prozent des normalen durchschnittlichen Verkehrsaufkommens........

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