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Gegen Merz, gegen Krieg, gegen Sexismus: Der 8. März auf der Straße

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Gegen Merz, gegen Krieg, gegen Sexismus: Der 8. März auf der Straße

Hunderttausend bundesweit auf der Straße, gegen Merz, die extreme Rechte, Sexismus und die imperialistischen Interventionen im Iran, Venezuela und dem Genozid in Gaza – das war der feministische Kampftag.

Der diesjährige 8. März fand in Zeiten von Kriegen weltweit, Rechtsruck und Angriffen auf unsere Rechte statt. in Zeiten, wo häusliche Gewalt in Ländern wie Afghanistan legalisiert wird, wo gynakölogische Infrastruktur während Völkermorden wie in Gaza systematisch zerstört wird, wo Frauen während illegalen unsicheren Abtreibungen sterben. Sozialleistungen wie das Bürgergeld werden abgebaut, hunderte Milliarden Euro fließen in die Aufrüstung statt in ein gut funktionierendes Gesundheitssystem, stark feminisierte Sektoren sind aufgrund der Aufrüstung von massiven Kürzungen betroffen und junge Menschen sollen für die Bundeswehr eingezogen werden.

Unser Bundeskanzler sagt, dass wir mehr arbeiten müssen und weniger krank sein dürfen, während die Regierung den Sozialstaat abbaut. Besonders betroffen vom Abbau sind natürlich alleinerziehende Mütter – sie müssen viel öfter mit Sozialleistungen aufstocken, weil ihr Lohn nicht zum Leben für sie und ihre Kinder reicht. Dazu kommen horrend hohe Mieten und kaum bezahlbarer Wohnraum. Das führt auch dazu, dass sich Mütter und andere Personen nicht aus gewaltvollen Beziehungen lösen können, weil es sie einfach in die Obdachlosigkeit führen würde. 

Die aktuelle Situation bekommen Frauen und queere Menschen also als erstes ab. Doch dagegen gibt es auch Widerstand: Die Demonstrationen sind so groß wie lange nicht mehr, in Berlin waren die Demos fast doppelt so groß wie noch letztes Jahr – bei der Gewerkschaftsdemo etwa 25.000 Menschen, bei der revolutionären Nachmittagsdemo etwa 10.000 und auch bundesweit sehen wir ähnliche Zahlen. Als Brot und Rosen, der feministischen Gruppierung von Klasse Gegen Klasse, waren wir auf diesen Demonstrationen und haben als sozialistische Feminist:innen für einen antiimperialistischen Feminismus gegen die extreme Rechte protestiert. Und auch unsere Schwesterorganisationen in Frankreich, Argentinien, dem Spanischen Staat und zahlreichen weiteren Ländern waren unter diesem Banner auf der Straße. 

Januar, Februar, Merz – zahlreiche Interventionen

Dieses Jahr begann mit den imperialistischen Aggressionen des US-Präsidenten Donald Trump gegen Venezuela, dessen Name zusammen mit politischen Figuren der Elite zahlreich in den Epstein-Files bezüglich sexuellem Missbrauch zu finden ist. Und als würde ihm der Angriff auf Venezuela nicht reichen, haben die USA und Israel vor einigen Tagen auch den Iran angegriffen – darunter eine Mädchenschule, bei der über 150 Schülerinnen ermordet wurden, und etliche Ölraffinerien, die die Umwelt im Iran nachhaltig verschmutzen und das Leben unmöglich machen. 

Währenddessen ist ein Waffenstillstand in Gaza eine reine Illusion, denn der Völkermord schreitet weiter heran. Dabei beschäftigt uns als Feminist:innen nicht nur die hohe und steigende Zahl weiblicher Todesopfer auf den Genozid blicken, sondern auch die gezielte Gewalt gegen Frauen: Sexualisierte Übergriffe, systematische Demütigung und Folter und die bewusste Zerstörung von Entbindungsstationen und gynälologischer Infrastruktur.

Gegen all dies haben wir uns dieses Jahr die Straßen genommen, denn: Das alles passiert unter dem Deckmäntelchen der Frauenrechte und Demokratie – dabei ist klar: die USA und Israel interessieren sich nicht für die Frauenrechte im Iran und anderswo, sondern verfolgen ihre eigenen imperialistischen Interessen. 

Wo Bomben auf Mädchenschulen geworfen werden, kann von Feminismus nicht die Rede sein. Durch Bombardierung werden die Frauen im Iran nicht befreit. Die Angriffe der USA und Israels haben nicht das Ziel, die grausame Unterdrückung der Frauen im Iran zu beenden. Sie zielen darauf ab, die Islamische Republik durch ein Regime zu ersetzen, das den Vereinigten Staaten untergeordnet ist. Genau wie die Bombenangriffe im Irak und in Libyen oder die Sanktionen gegen Venezuela und Kuba geht es allein darum, die bröckelnde Vormachtstellung der Vereinigten Staaten zu stabilisieren und sich Öl und andere natürliche Ressourcen anzueignen.

Der Bombenterror der USA und Israels muss so schnell es geht beendet werden. Es braucht einen Stopp aller militärischen Kooperationen und aller Waffenlieferungen nach Israel und in die USA. Alle US-Truppen müssen raus aus Westasien. USA und Israel raus aus dem Iran!

Weil wir das nicht einfach hinnehmen, organisieren wir uns – international. Für ein gutes Leben, das wir uns leisten können, aber auch für ein schönes, für das es sich zu leben lohnt. 

Als Brot und Rosen sind wir aktiv in 14 Ländern, wie zum Beispiel Frankreich, den USA, Chile, Argentinien und Brasilien. Wir kämpfen für eine Gesellschaft, die von allen Formen der Ausbeutung und Unterdrückung befreit ist, unter der heute die große Mehrheit der Menschen lebt. Du kannst Teil dieser internationalen Gruppierung werden, die gemeinsam für dieselben Forderungen kämpft.

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