09. Juli 2026 – 24. Tamus 5786

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Irland beschließt Einfuhrstopp für Waren aus israelischen Siedlungen

Nach acht Jahren Debatte hat das irische Unterhaus ein Importverbot für Produkte gebilligt, die in israelischen Siedlungen im Westjordanland hergestellt werden

 09.07.2026 09:40 Uhr

In Irland ist künftig die Einfuhr von Waren aus israelischen Siedlungen im Westjordanland und von israelischen Produzenten in Ostjerusalem verboten. Die Dáil, das Unterhaus des irischen Parlaments, verabschiedete am Dienstag ein entsprechendes Gesetz, das bereits seit 2018 diskutiert wird. Das Vorhaben muss noch vom Oberhaus, dem Seanad, gebilligt werden, doch gilt dessen Zustimmung als sicher.

Bei dem Verbot handelt es sich nicht um einen pauschalen Einfuhrstopp für Waren aus dem 1967 im Sechstagekrieg von Israel eroberten Gebiet. Vielmehr definiert der Gesetzentwurf »bestimmte israelische Siedlungen«. Darunter sind neben den international nicht anerkannten Wohnsiedlungen auch von Israel landwirtschaftlich und gewerblich genutzte Flächen auf dem Gebiet. Dienstleistungen bleiben vom Verbot ausgenommen, was von der Opposition in der Dáil........

© Juedische Allgemeine