Das Verhältnis zwischen China und der EU stehe an einem „Wendepunkt“. Das betonten Staatschef Xi Jinping und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag bei ihrem Treffen in Peking unisono. Doch während von der Leyen eine „Neugewichtung unserer bilateralen Beziehungen“ forderte, wünschte sich Xi, dass „die europäische Seite den Handels- und Investitionsmarkt offenhält“. Konkrete Zugeständnisse, damit dies so bleibt, wollte Xi allerdings nicht machen.

Offenbar sieht die Staatsführung angesichts der Entspannung im Handelskonflikt mit den USA dafür keine Notwendigkeit. Beobachter berichten über ein neues Selbstbewusstsein der Chinesen, seit die Exportbeschränkungen bei seltenen Erden und Permanentmagneten selbst die Amerikaner einknicken ließen.

Chinas Exportstopp bei den dringend benötigten Materialien hatte US-Unternehmen so hart und unvorbereitet getroffen, dass die Vereinigten Staaten bei den Handelsgesprächen in London zusagten, ihre Exportbeschränkungen für Chips und Flugzeugmotoren zu lockern. US-Präsident Donald Trump sei von Chinas gezieltem Gegenschlag überrascht gewesen, wird kolportiert.

Der Druck, auf die Europäer zuzugehen, ist deshalb für Peking derzeit nicht so groß wie noch im April, als der Zollstreit zwischen China und den USA zu eskalieren drohte. Der Zeitpunkt für das Treffen der EU-Spitze mit Xi hätte schlechter nicht sein können. Denn kommende Woche sollen die Handelsgespräche zwischen den beiden Supermächten in Stockholm in eine neue Runde gehen.

© Handelsblatt