Geiselhaft im eigenen Haus
Es war ein Moment von historischer Peinlichkeit. Vielleicht der peinlichste in der jüngeren Geschichte der Europäischen Union.
Am vierten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine reisten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa nach Kiew. Ein symbolträchtiger Besuch. Doch im Gepäck: nichts als schlechte Nachrichten.
Ungarn und die Slowakei hatten kurz zuvor ihr Veto gegen ein neues Sanktionspaket gegen Russland und gegen das 90-Milliarden-Euro-Hilfspaket für die Ukraine angekündigt, obwohl sich die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union längst darauf verständigt hatten. Ein harter Schlag gegen die Ukraine – in einem Moment, in dem es um uneingeschränkte Solidarität hätte gehen müssen. Zwei Regierungen blockieren Europa, und die EU-Kommissionspräsidentin sieht machtlos zu.
Der Grund für das Veto: Die Ukraine habe mit ihren Angriffen russische Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline unterbrochen. Die Slowakei reagierte sogar mit einem zeitweiligen Stopp von Notstromlieferungen an die Ukraine, deren Energieversorgung in diesem Winter massiv unter russischen Angriffen leidet. Am Mittwoch hieß es dann, es fließe wieder Öl durch die Pipeline. Ein unrühmliches Machtspiel, das die Fassade eines tiefgründigeren Problems ist.
Es war ein Moment von historischer Peinlichkeit. Vielleicht der peinlichste in der jüngeren Geschichte der Europäischen Union.
Am vierten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine reisten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa nach Kiew. Ein symbolträchtiger Besuch. Doch im Gepäck: nichts als schlechte Nachrichten.
Ungarn und die Slowakei hatten kurz zuvor ihr Veto gegen ein neues Sanktionspaket gegen Russland und gegen das 90-Milliarden-Euro-Hilfspaket für die Ukraine angekündigt, obwohl sich die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union längst darauf verständigt hatten. Ein harter Schlag gegen die Ukraine – in einem Moment, in dem es um uneingeschränkte Solidarität hätte gehen müssen. Zwei Regierungen blockieren Europa, und die EU-Kommissionspräsidentin sieht machtlos zu.
Der Grund für das Veto: Die Ukraine habe mit ihren Angriffen russische Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline unterbrochen. Die Slowakei reagierte sogar mit einem zeitweiligen Stopp von Notstromlieferungen an die Ukraine, deren Energieversorgung in diesem Winter massiv unter russischen Angriffen leidet. Am Mittwoch hieß es dann, es fließe wieder Öl durch die Pipeline. Ein unrühmliches Machtspiel, das die Fassade eines tiefgründigeren Problems ist.
