Stand: 22.11.2025, 09:10 Uhr

Kommentare Drucken Teilen

Ist das BSW wirklich haarscharf an der Marke von fünf Prozent gescheitert? Das unparteiisch zu klären, täte dem Ansehen des Parlaments gut. Ein Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht.

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik ist eine Partei so knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert wie das BSW. Nach dem amtlichen Endergebnis fehlten der Partei rund 9500 Stimmen oder 0,019 Prozent. Aber stimmt das?

Die Regel, dass Parteien mehr als fünf Prozent erreichen müssen, um in den Bundestag einzuziehen, war eine Lehre aus den instabilen Verhältnissen der Weimarer Republik. Eine Fünf-Prozent-Hürde heißt aber auch, dass ausgeschlossen werden muss, dass Parteien aufgrund von Zählfehlern der Einzug in den Bundestag verwehrt bleibt, die tatsächlich von mehr als fünf Prozent der Wähler gewählt wurden. Für das BSW kann das niemand ausschließen.

Dass beim Auszählen von Wahlen Fehler geschehen, ist durch Nachzählungen bei anderen Wahlen vielfach........

© Frankfurter Rundschau