Nicht nur Niedersachsen : Die Linke bietet Antisemiten eine Heimat

Eine Debatte über Zionismus muss man nicht führen, wenn man Israels Regierungspolitik kritisieren will. Die Linke ist ein Brandbeschleuniger des Antisemitismus.

Die niedersächsische Linke hat auf ihrem Landesparteitag einen Antrag mit der Überschrift „Ablehnung des Zionismus“ beschlossen. Zionismus beschreibt die Idee, Juden mit einem eigenen Staat vor Antisemitismus zu schützen. Theodor Herzl entwickelte sie 1896 in seinem Buch „Der Judenstaat“. Mit der Massenvernichtung der Juden im Nationalsozialismus erreichte der Antisemitismus Jahrzehnte später eine Dimension, die den Judenhass zu Herzls Zeiten noch weit übertraf. Erst danach wurde die Vision des Österreichers verwirklicht – mit Gründung des Staates Israel.

Niedersachsens Linke hat mit ihrem Beschluss dessen Existenzrecht infrage gestellt. Dass im weiteren Beschlusstext, anders als in der Überschrift, von „real existierendem Zionismus“ die Rede ist, ändert daran nichts. Der Text greift das Selbstverständnis der meisten Juden an.

Der Landesvorstand der Partei sieht das anders. Er erklärte, der Beschluss sei zwar unsensibel formuliert, gegen Juden richte er sich aber nicht. Es handele sich um Kritik an der israelischen Regierungspolitik, die mit Antisemitismus nicht gleichzusetzen sei. Der habe in der........

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