Merz in Peking : Freundliche Appelle bringen nichts

Die Allianz zwischen Russland und China kann Deutschland nicht alleine lockern. Es braucht gemeinsamen Druck aus der EU.

Von einem (späten) Antrittsbesuch des Kanzlers in China sollte man nicht allzu viel erwarten, die Lage ist so, wie sie ist. Die Pekinger Führung hat es mit ihrer merkantilistischen Wirtschaftspolitik geschafft, praktisch die gesamte Welt von sich abhängig zu machen; Deutschland ist da keine Ausnahme.

Geschickt hat sie außerdem Putins Fehler in der Ukraine genutzt, um Russland unter Kontrolle zu bekommen; das untergräbt Trumps Versuche, den Krieg zu beenden. So kann Außenpolitik aussehen, wenn man sie strategisch-realistisch verfolgt und nicht träumerisch-weltverbessernd, wie das in Europa in der Vergangenheit zu oft der Fall war.

Merz hat in Peking trotzdem von einer „umfassenden strategischen Partnerschaft“ mit China gesprochen und war um einen freundschaftlichen Austausch bemüht. Aber vor dem roten Kaiser von China hat schon manchen selbstbewussten deutschen Politiker der Mut verlassen. Auch Länder wie Kanada, Großbritannien oder Frankreich bemühen sich wieder stärker um Peking, weil sie (berechtigte) Zweifel an den Vereinigten Staaten haben.

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Das stellt sich für Deutschland nicht komplett anders dar, zwei Dinge allerdings sollte man in Berlin beherzigen: Der Abbau von Abhängigkeiten („derisking“) bleibt wichtig, er muss gerade bei Rohstoffen vorangetrieben werden. Und die russisch-chinesische Allianz wird man nicht mit höflichen Appellen in Peking lockern, allenfalls mit gemeinsamem Druck aus der EU.

Nikolas BusseVerantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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