Kommentar zur Konjunktur: Ein ganz zartes Pflänzchen – sie wächst doch

Friedrich Merz machte einen Anfängerfehler und rief den „Herbst der Reformen” viel zu früh aus. Jetzt haben wir eine Konjunkturbelebung. Sie ist noch schwach – aber es gibt sie.

Berlin. Zu Beginn der Kanzlerschaft von Friedrich Merz erlebte das Land einen optimistischen Regierungschef. Die Stimmung werde sich im Sommer aufhellen, versprach der CDU-Vorsitzende mit Blick auf die Wirtschaft. Es blieb dann aber eher düster – und nach der Sommerpause rief Merz einen „Herbst der Reformen“ aus. Das Problem: Die Euphorie war verfrüht, die Konjunkturdaten ließen so viel Zuversicht gar nicht zu. Das sieht jetzt anders aus.

Viele Start-ups legen los

Ein Beispiel: Bereits zum Jahresende gab es bei den Neugründungen einen Rekord. So viele Start-ups wie noch nie legten los. Ein weiterer Indikator ist die Lage der Bauindustrie. Nach Jahren der Stagnation erlebt die Branche gerade eine Belebung. Diese ist zwar, wie in vielen anderen Industriebereichen, noch zaghaft. Aber es geht voran, es geht sogar leicht aufwärts. Vor allem: Es geht nicht weiter abwärts. Schon gar nicht befindet sich Deutschland im „freien Fall“, wie die AfD behauptet.

Der Duden kennt das Wort „Zweckpessimismus“ – eine demonstrativ zur Schau getragene Grundhaltung ohne jede positive Erwartung. Und ja: Wenn Straßen Schrott sind, die Kita marode ist und ein schneller Arzttermin wie ein Fünfer im Lotto empfunden wird, sind das alles gute Gründe, die Lage als schlecht zu empfinden. Aber nirgendwo steht geschrieben, dass es so bleiben muss.

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) brachte es kürzlich so auf den Punkt: „Hinter uns liegen zwei Jahre Rezession, Rückwärtsgang. Hinter uns liegt ein Jahr Stagnation, Seitwärtsgang. Vor uns liegt die Chance, wieder Fahrt aufzunehmen“. Den Weg dahin kann man kritisieren. Was die Entwicklung der erneuerbaren Energien angeht, muss Schwarz-Rot noch beweisen, dass nicht alle Errungenschaften der letzten Jahre geschleift werden.

In den Jahren 2008 und 2009 legte die Regierung als Antwort auf die Finanzmarktkrise die milliardenschweren Konjunkturpakete I und II auf. Sie waren wenig nachhaltig. Nicht einmal zehn Jahre später machten Produktionsprobleme in der Chemie- und der Autoindustrie Schlagzeilen. Gleichzeitig begannen die globalen Risiken, sich immer stärker auf das Exportland Deutschland auszuwirken. Die Lehre daraus ist, dass Geld allein nicht glücklich macht.

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Was damals die Konjunkturpakete waren, ist heute das ebenfalls schuldenfinanzierte Sondervermögen. Die vielen Milliarden Euro zeigen Wirkung und sind der Dünger für die ersten zarten Aufschwung-Pflänzchen. Überdüngung jedoch schadet bekanntlich. Es braucht nicht nur Geld, sondern gute Rahmenbedingungen, damit sich die Saat entwickelt. Strukturreformen gehören dazu, sie müssen jetzt nachdrücklich umgesetzt werden.

Für einen nachhaltigen Erfolg ist Anstrengung nötig. Politik und Bevölkerung dürfen aber durchaus mal Luft holen und sich in Optimismus üben. Nach dem misslungenen Reformherbst ist ein Sommer des Aufschwungs so unwahrscheinlich nicht.

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