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Das Recht geht mitunter auch am Volk vorbei

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Die Justiz hat ein Problem, das die Politik auch hat – sie hat es allerdings in noch viel stärkerem Ausmaß: die mangelhafte Fähigkeit zu erklären, was man eigent­lich genau macht. Es ist freilich auch nicht immer leicht, insbesondere bei Prozessen, die zu einem wesentlichen Teil unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.

Nehmen wir den Fall aus Favoriten: Die Urteile, zuerst von einer Richterin, dann von einem Richter, in einem Schöffensenat gefällt, sind eindeutig. Die Justizbehörden stehen auch dahinter. Das, was vermutlich über die Anwälte der Angeklagten an die Medien durchgesickert ist, stützt ebenso die Ansicht des Gerichts. Gefühlt kann man die Angelegenheit also zu den Akten legen. Aber gesichert weiß man auch nicht wirklich viel. Und so bleibt ein Unbehagen in Teilen der Bevölkerung.

Ein paar Etagen höher tut sich Ähnliches:........

© Die Presse