Diese Isländer: wieso nur wollen sie nicht volle Mitglieder der EU werden, mit Sitz und Stimme im Rat in Brüssel, einem Kommissar, und Abgeordneten im Europaparlament? Nach der Ablehnung der Neuaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen bei der Volksabstimmung am 29. August herrscht nicht nur in den Brüsseler Institutionen Bestürzung und Ernüchterung. Das Europäische Einigungswerk scheint doch nicht so ein attraktiver Selbstläufer zu sein, wie man sich das vor allem im Lichte der Unfreundlichkeiten aus Washington, Moskau und Peking eingeredet hatte.

„Es ist für mich und auch für die Regierung eine große Lehre, dass die Leute zufrieden mit dem EWR-Abkommen sind“, sagte die isländische Ministerpräsidentin Kristrun Frostadottir am Tag nach dem Referendum. Es scheint der Mehrheit der Isländer also recht zu sein, im Europäischen Wirtschaftsraum Zugang zum Binnenmarkt der EU zu haben, an ausgewählten EU-Programmen teilzunehmen und Schengen-Mitglied zu sein, dafür Beiträge nach Brüssel zu überweisen, aber keine Mitsprache beim Beschluss der dafür geltenden Gesetze zu haben.

Das G‘frett mit dem EU-Budget

Das klingt auf den ersten Blick seltsam. Wieso soll man sich freiwillig Regeln unterwerfen, die man nicht mitbestimmen kann? Bei genauerer Betrachtung dieses Problems kann man aber auch zum umgekehrten Schluss kommen. Wieso sollte man sich als Regierungschef die Mühsal aufladen, als Vertreter eines Mitgliedstaates andauernd nach........

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