SPD-Krise: Zuversicht hilft, reicht aber nicht

Zuversicht hilft, reicht aber nicht

In der anhaltenden Krise der SPD setzt die Parteispitze auf Optimismus und auf die Warnung vor Demokratiefeinden. Das kann motivieren. Aber es bleiben Unklarheiten.

Berlin. Ziemlich viele Zs hat die SPD-Spitze versammelt: Zusammen, Zuversicht und Zukunft – dieser Dreiklang soll den Sozialdemokraten Mut machen im Dauertief ihrer Partei. Sie können es brauchen. Wenn der Trend der vergangenen Jahre sich in ähnlicher Weise fortsetzt, wird es nicht mehr lange dauern, bis die älteste Partei Deutschlands, die vier Bundeskanzler gestellt hat, zur Unbedeutsamkeit zerkrümelt. Nach rund 160 Jahren wäre das eine eigene Art der Zeitenwende.

Ratlosigkeit und Frust sind da in der Partei wahrzunehmen, aber, da haben die Parteichefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil schon recht: Damit kommt man auch nicht weiter, es löst sich so weder Partei- noch Wirtschaftskrise.

In ihren Grundsatzreden auf der Klausurtagung haben die Parteichefs nun erkennen lassen, welche Schwerpunkte sie ihrer Partei empfehlen.

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Umrisse eines Programms

Sie haben sich damit Zeit gelassen: Ein Jahr ist vergangen nach der verkorksten Parteichef-Wahl auf dem Parteitag vergangenen Sommer, bei dem die Delegierten Klingbeil im Groll über das miserable Bundestagswahlergebnis und über seine machtbewusste Personalpolitik mit einem so dürftigen Ergebnis ausstatteten, dass ein Rücktritt nicht verwundert hätte.

Nicht ohnmächtig werden – die Zukunftspläne der SPD-Chefs

Die SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil positionieren sich auf einer Parteiklausur in Grundsatzreden. Beide rufen zur Verteidigung der Demokratie auf und warnen vor Rechtsextremen und vor Tech-Milliardären. Und sie bemühen sich um Zuversicht - auf ein „besseres Morgen“.

Danach, so scheint es, mussten sich die SPD-Vorsitzenden erst einmal berappeln. Und ohnehin hatten sie genug anderes zu tun in ihren Ministerien und angesichts der fortwährenden Krisen der noch jungen Koalition.

Ganz klar ist das Konzept der SPD damit noch nicht. Die Bewahrung des Sozialstaats, die Bewahrung der Demokratie, das Problem der ungleichen Vermögensverhältnisse – das sind zunächst mal Allgemeinplätze und Beschreibungen der Lage. Es sind Umrisse eines Programms. Spannend wird es dann aber im Konkreten. Was etwa meint Bas, wenn sie von einer grundlegenden Reform des Bildungssystems spricht? Was hat Klingbeil konkret im Sinn, wenn er sagt, es sei in den vergangenen Jahren zu viel kollektive Verantwortung auf den Einzelnen abgewälzt worden, bei der Infrastruktur wie auch im Kampf gegen den Klimawandel?

Hier auf die anstehende Debatte zum Grundsatzprogramm zu verweisen, erscheint doch etwas mau – insbesondere, wenn damit der Aufruf verbunden ist, auch langjährige Überzeugungen zu überdenken.

Bloß keine Ohnmacht und Lethargie

Die Regierungspolitik wird ohnehin nicht darauf warten, bis die SPD 2027 ihr neues Grundsatzprogramm fertiggestellt hat. Bei den geplanten Sozialreformen beim nächsten Haushalt mit seinem zu erwartenden Kürzungsbedarf wird die SPD sich schnell positionieren müssen.

Die Hauptbotschaft der SPD-Spitze ist daher zu Beginn eines Jahres mit fünf Wahlen auf Länderebene: nicht den Mut verlieren. Man dürfe in Ohnmacht und Lethargie verfallen, weil sonst die Demokratie in Gefahr sei, betont Klingbeil. Bas sagt, trotz aller Sorge und Unsicherheit im Land glaube sie an ein besseres Morgen.

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„Kein Gott, kein Kaiser noch Tribun“

In düsterer Lage sind so eine Entschlossenheit und Optimismus dringend nötig. Katastrophenszenarien werden schon genug verbreitet. Zuversicht ist da mal ein anderes Angebot. Und wenn man sie offensiver verbreitet als ein geheimnisvoll lächelnder Olaf Scholz, reißt man so vielleicht andere mit.

Ausreichend allerdings ist das für eine Genesung der SPD noch nicht.

„Kein Gott, kein Kaiser noch Tribun“ werde als Retter erscheinen, sagte Klingbeil und zitierte damit die Hymne der Arbeiterbewegung, die „Internationale“. „Auf zum letzten Gefecht“, heißt es darin weiter. Es geht wirklich um etwas für die SPD,

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