Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz: Deutschland hat keine Zeit für Selbstbeschäftigung der SPD
Die SPD hat 35 Jahre lang in Rheinland-Pfalz regiert. Nach der Wahl am Sonntag endet eine politische Ära. Denn die CDU ist die Siegerin – deutlich.
Ein solches Ergebnis hat massive Folgen, weit über Mainz, Koblenz und Kaiserslautern hinaus. Denn die heftige Niederlage in einem ihrer letzten Stammländer verschärft den Existenzkampf der Sozialdemokratie.
Wo das enden kann, hat die Wahl in Baden-Württemberg vor zwei Wochen gezeigt. Dort wäre die SPD um ein Haar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Es geht für die SPD um alles. Mal wieder.
Christian Tretbar ist Chefredakteur des Tagesspiegels. Er sagt: Die Bundesregierung muss nach der Wahl vom Sonntag mutige Reformen auf den Weg bringen – wie es einst Gerhard Schröder getan hat.
Denn das kennt die deutsche Sozialdemokratie. Seit Jahren ringt sie um ihren Kurs. Die zwischenzeitliche SPD-Kanzlerschaft von Olaf Scholz wirkt da fast wie ein Zufall der Geschichte, weil die CDU damals gravierende Fehler im Wahlkampf gemacht hat. Wo bloß soll die SPD noch Platz finden? Worin besteht ihre Daseinsberechtigung – abseits der Mehrheitsbeschaffung?
Es gibt viele große Fragen, die die SPD zu beantworten hätte. Selbst bei einem Last-Minute-Sieg in Rheinland-Pfalz hätten sie sich gestellt.
Einzig: Die SPD hat keine........
